Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen von job.fish
§ 1 Geltungsbereich
  • 1. Betreiberin des Jobboards “job.fish”, ist die Artrevolver GmbH (nachfolgend job.fish), vertreten durch die Geschäftsführung.
  • 2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer des Jobboards job.fish und alle darunter angebotenen Leistungen. Hierbei versteht job.fish sowohl Interessenten als auch Arbeitgeber, ATS und Agenturen als Nutzer. Job-Interessenten sind Nutzer, die sich bei job.fish über offene Stellen informieren oder bewerben möchten. Unter Arbeitgebern, Agenturen und ATS versteht job.fish auch alle weiteren Unternehmen, Institutionen, natürliche Personen etc., die job.fish mit der Schaltung von Stellenanzeigen oder anderen Produkten und Dienstleistungen beauftragen.
  • 3. Besondere Geschäftsbedingungen für Job-Interessenten (vgl. B) und Arbeitgeber, Agenturen und ATS (vgl. C) sind Teil dieser AGB.
  • 4. Jeder Nutzer dieses Portals tritt durch seinen Besuch mit job.fish in vertragliche Beziehungen. Jede Art von Zugriff, das Abrufen, das Betrachten, das Einstellen von Daten, jede Art von Nutzung und Besuch dieser Internetadresse und der dort angebotenen Dienste sowie jede Abgabe oder Entgegennahme von Willenserklärungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von job.fish schriftlich bestätigt wurden.
  • 5. Mit der Nutzung des Portals bestätigt der Nutzer, dass er die AGB gelesen, zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.
  • 6. job.fish ist berechtigt, die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. job.fish wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Geschäftsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht und/oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. Im Falle des Widerspruchs des Nutzers ist job.fish zur Kündigung eines etwaig bestehenden Vertrages berechtigt.
§ 2 Inhalte
  • 1. job.fish ist eine Stellenbörse und bietet die Veröffentlichung von Stellenangeboten an.
  • 2. Stellenangebote werden durch Arbeitgeber, Agenturen oder ATS geliefert und bieten konkrete Informationen über eine neu zu besetzende Arbeitsstelle und die bestehende Möglichkeit zum Abschluss eines Arbeitsvertrages. Job-Interessenten werden entweder per Link zu einer bestehenden Homepage des Stellenanbieters mit Online-Bewerbungsmöglichkeit geführt oder können sich telefonisch, postalisch oder per E-Mail bei dem Stellenanbieter bewerben. Teilweise findet eine Weiterleitung zu Partnerbörsen statt.
  • 3. Job-Interessenten können auf job.fish mittels Suchfelder eine zielgenaue Stellensuche starten.
§ 3 Zahlungspflichten

job.fish bietet kostenlose und kostenpflichtige Leistungen an. Kostenpflichtige Leistungen sind nur die ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichneten Dienstleistungen von job.fish (z.B. die Schaltung von Stellenanzeigen).

§ 4 Gewährleistungsausschluss und Bestimmtheit des Leistungsgegenstandes
  • 1. job.fish schuldet keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere schuldet job.fish nicht das tatsächliche Auffinden von potentiellen neuen Arbeitnehmern, geschweige denn den Erfolg des Abschlusses von Arbeitsverträgen.
  • 2. job.fish schuldet auch nicht das Auffinden oder Vorhandensein der vom Nutzer gesuchten Informationen und Daten. job.fish steht nur dafür ein, dass die Internetseite grundsätzlich besteht und allgemein zugänglich ist. Ob, wie viele und mit welchem Inhalt die jeweiligen Nutzer Daten einstellen und welchen Nutzen die Nutzer hieraus ziehen, ist nicht Gegenstand von job.fish.
§ 5 Urheberrechte, Rechte an Inhalten und Datenschutz
  • 1. job.fish stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten der Stellenbörse, inklusive Layout, Technologie und bestimmten Inhalten zu.
  • 2. Inhalte, die die Nutzer liefern, werden nicht im Namen von job.fish veröffentlicht. job.fish distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die durch Nutzer generiert wurden oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht von job.fish stammenden Inhalten (z.B. Stellenanzeigen). job.fish hat jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen.
  • 3. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm auf job.fish veröffentlichten oder job.fish zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Mit einer etwaigen Auftragserteilung (z.B. für die Erstellung und/oder Schaltung von Anzeigen) bestätigt der Nutzer, dass er sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann. Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
  • 4. Der Nutzer stellt job.fish von sämtlichen Ansprüchen frei, die sich dadurch ergeben können, dass das Nutzungsrecht nicht wirksam eingeräumt und/oder übertragen wurde, die eingestellten Daten unter Verstoß gegen Datenschutz eingebracht wurden, das Einbringen von Daten oder deren Inhalt Strafvorschriften verletzt oder zivilrechtliche Ansprüche durch unrichtigen Inhalt oder unerlaubte Handlung ausgelöst werden und/oder Dritte in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Der Nutzer wird job.fish durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.
§ 6 Haftung
  • 1. job.fish haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und soweit job.fish einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat.
  • 2. Im Übrigen haftet job.fish bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
  • 3. Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 7 Sonstiges
  • 1. Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Frankfurt am Main für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann job.fish oder der Nutzer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
  • 2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
B. Besondere Geschäftsbedingungen für Job-Interessenten

Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle Job-Interessenten, die sich bei job.fish über offene Stellen informieren oder bewerben möchten.

§ 1 Registrierung, Anlegen eines Kontos und Löschung des Kontos
  • 1.Für bestimmte Angebote ist die Angabe personenbezogener Daten erforderlich.
  • 2. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und job.fish wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per E-Mail) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.
  • 3. Der Job-Interessenten hat keinerlei Eigentumsrechte an seinem Konto. Wenn er sein Konto bei job.fish kündigt oder job.fish das Konto kündigt, werden die gesamten Kontoinformationen gelöscht. Die Informationen können aufgrund von Verzögerungen bei der Ausbreitung dieser Löschaktion auf den Webservern noch für eine bestimmte Zeit verfügbar sein.
  • 4. job.fish behält sich das Recht vor, jedes Konto eines Nutzers und alle damit in Verbindung stehenden Informationen zu löschen.
§ 2 Datenschutz und Richtigkeit der Daten
  • 1. Die von Job-Interessenten eingestellten Daten werden vertraulich behandelt. Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen von job.fish. Der Job-Interessenten weiß und ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine von ihm angegebenen personenbezogener Daten gespeichert werden. Weiter ist der Job-Interessent damit einverstanden, dass diese Daten an potentielle Arbeitgeber übermittelt werden können, mit dem Ziel, das Profil des Job-Interessenten einem Arbeitgeber vorzustellen. Der Speicherung jederzeit schriftlich oder in Textform (Erklärung per E-Mail an die im Impressum genannten Adressen) widersprechen.
  • 2. Der Job-Interessenten ist verpflichtet, sämtliche Daten, v.a. die Daten zu seiner Person, wahrheitsgemäß anzugeben. job.fish übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von eingestellten Daten.
C. Besondere Geschäftsbedingungen für Arbeitgeber

Die nachfolgenden besonderen Geschäftsbedingungen gelten für alle potentiellen Arbeitgeber, d.h. Unternehmen, Institutionen, natürliche Personen etc., die job.fish mit der Veröffentlichung von Stellenanzeigen oder anderen Produkten auf job.fish beauftragen.

§ 1 Vertragsschluss

Verträge zwischen Arbeitgebern und job.fish kommen zustande, wenn job.fish die mit Datum und Unterschrift versehene Annahme des Vertragsangebotes als PDF oder in anderer elektronischer Form vom Arbeitgeber erhält. Durch den Arbeitgeber inhaltlich veränderte Vertragsangebote von job.fish gelten als neues Angebot des Arbeitgebers, der Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch job.fish zustande. Eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.

§ 2 Zahlungspflichten und Zahlungsmodalitäten
  • 1. Arbeitgeber haben die Möglichkeit, Stellenanzeigen aufzugeben. Diese Dienstleistung ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten bestimmt sich nach der Dauer der Nutzung bzw. Schaltung der Anzeige. Sie bestimmen sich nach der jeweils aktuellen verbindlichen Preisliste von job.fish
  • 2. Die im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung festgesetzte Vergütung wird sofort nach Eingang der Rechnung beim Arbeitgeber zur Zahlung fällig. job.fish behält sich das Recht vor, Vorleistung zu verlangen.
  • 3. Erfolgt die Zahlung nach den vorgegebenen Modalitäten nicht innerhalb der Frist, so ist der Arbeitgeber zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Forderung verpflichtet. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt job.fish ausdrücklich vorbehalten. Bei Zahlungsverzug hat job.fish einen Grund zur außerordentlichen Kündigung und ist insbesondere berechtigt, die Vertragsleistungen mit sofortiger Wirkung ohne Ankündigung einzustellen.
§ 3 Schaltung von Stellenanzeigen
  • 1. Die Verträge zur Schaltung von Stellenangeboten oder anderen Anzeigen werden auf bestimmte Zeit abgeschlossen und enden automatisch mit Zeitablauf. Eine vorherige ordentliche Kündigung ist beidseitig nicht möglich. Die außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt hiervon unberührt. Der Arbeitgeber entscheidet, für welchen Zeitraum er die Stellenanzeige schaltet. Soweit er nichts Anderes angibt, gilt die Standardlaufzeit von 30 Tagen.
  • 2. Das Layout wird von job.fish bestimmt und kann von job.fish jederzeit geändert oder angepasst werden.
  • 2.1. Im Falle einer Übermittlung der Stellenanzeige durch eine Datenschnittstelle hat job.fish keinerlei Einfluss auf die Inhalte der Anzeige und übernimmt hierfür entsprechend keinerlei Gewähr für die Genauigkeit oder Vollständigkeit. Dies gilt auch für die Identität des Arbeitgebers. job.fish ist nicht für den Inhalt, Genauigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit oder Verfügbarkeit verantwortlich oder haftbar.
  • 2.2. Im Falle der individuellen Zusendung und Darstellung der Stellenanzeige auf der Website von job.fish wird das Layout der Anzeige, die der Arbeitgeber zur Verfügung stellt, nicht übernommen. Nach Auftragserteilung sind Änderungen im Anzeigentext der Stellenanzeige nicht möglich.
  • 3. Wenn nicht anders vereinbart, ist eine Stellenanzeige auf eine Stellenposition und maximal eine Ortsangabe beschränkt.
  • 4. job.fish übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Arbeitgeber zurückzugeben.
  • 5. Firmen mit einem Beteiligungsverhältnis > 50% können Anzeigenkontingente gemeinsam nutzen. Für Beteiligungsverhältnisse < 50% ist eine gemeinsame Nutzung von Anzeigenkontingenten ausgeschlossen.
§ 4 Mängelansprüche
  • 1. job.fish gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Arbeitgeber in Auftrag gegebenen, von job.fish zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.
  • 2. Mängelansprüche bestehen nur bei Nichtveröffentlichung einer kostenpflichtigen Stellenanzeige. Mängel sind unverzüglich durch den Arbeitgeber schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Veröffentlichung im Internet. job.fish leistet eine Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne der längeren Schaltung der ggf. korrigierten Anzeige. Erst wenn diese fehlschlägt, kann der Arbeitgeber Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht geltend machen.
  • 3. Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Arbeitgebers verjähren in einem Jahr, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Arbeitgeber von dem Mangel Kenntnis hatte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis erlangen müssen.
§ 5 Impressumspflicht, Datenschutzrecht und Haftung
  • 1. Der jeweilige Arbeitgeber ist verantwortlich für die Nennung sämtlicher erforderlicher Angaben gem. § 5 TMG (Impressumspflicht).
  • 2. Der Arbeitgeber trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Er stellt job.fish diesbezüglich von Ansprüchen Dritter frei.
  • 3. Der Arbeitgeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten und entsprechende Stellenangebote nicht nur unter der Domain www. job.fish veröffentlicht werden, sondern nach Entscheidung von job.fish auch auf den Internet-Seiten oder in den Printmedien von Kooperationspartnern von job.fish, mit denen job.fish zur Förderung des Vertragszweckes zusammenarbeitet.